Maulkorbpflicht im Adelsdorfer Gemeinderat?
Stellungnahme unseres SPD-Gemeinderatsmitglieds Jörg Bubel zur ihm erteilten Rüge
Gern schmücken sich Bürgermeister, Gemeinderat und Gemeindeverwaltung mit den Prädikaten, offen, transparent und bürgerfreundlich. Auch in Adelsdorf hört man diese Worte öfter.
Bei der Behandlung der Vereinsförderrichtlinie und der Gebührensatzung für die Aischgrundhalle scheinen aber diese Prädikate vergessen bzw. bewusst außen vorgelassen worden zu sein. Wie soll man sich sonst das Verhalten und das Vorgehen erklären. Der Gemeinderat Adelsdorf hat mir eine Rüge erteilt.
Was habe ich getan? Ich habe, nachdem ich die öffentlichen Sitzungsunterlagen zu diesen beiden Punkten (Vereinsförderung und Gebührensatzung) erhalten hatte, mit betroffenen Vereinen über die Folgen und Auswirkungen der vorgesehenen Änderungen gesprochen und ihnen die beiden Unterlagen der öffentlichen Sitzung kopiert. Die Vereine waren vorher über die geplanten Änderungen nicht informiert worden und jetzt geschockt. Alle Vorberatungen hatten entgegen den Vorgaben der Gemeinde- und Geschäftsordnung in mehreren nichtöffentlichen Ausschusssitzungen stattgefunden. Eine Beratung mit den Vereinen war nicht vorgesehen. Insbesondere die neue Gebührensatzung hätte zu Kürzungen von Übungsstunden im Kinder- und Jugendbereich und zur Streichung von Veranstaltungen geführt. Die Vereinsvertreter konnten in einem anschließenden Gespräch mit dem Bürgermeister erreichen, dass wenigstens die schlimmsten Verwerfungen vor der Beschlussfassung im Gemeinderat korrigiert wurden. Außerdem erhielten sie die Zusage, dass die Vereinsförderrichtlinie noch einmal überarbeitet werden soll. Mein Einsatz hat also zu Verbesserungen geführt und den Vereinen geholfen ihre Kinder- und Jugendarbeit erfolgreich fortzusetzen. Schwerwiegende Fehlentscheidungen im Gemeinderat sind dadurch vermieden worden.
Ich habe das getan, was ein Gemeinderat tun sollte, offen mit den Bürgern über die geplanten Änderungen zu sprechen, Vor- und Nachteile abzuwägen und danach zu entscheiden. Ohne dieses Gespräch mit den Bürgern ist eine sinnvolle Gemeinderatsarbeit nicht möglich. Im Adelsdorfer Gemeinderat bekommt man aber eine Rüge dafür. Im Wiederholungsfall sind mir sogar 250 € Ordnungsgeld angedroht worden. Soll hier einem kritischen Gemeinderat ein Maulkorb verpasst werden?
In einem Schreiben an mich drückt die Gemeinde sinngemäß aus, dass sie bewusst die Vereine und die Öffentlichkeit nicht informieren wollte, damit diese nicht auf die Gemeinderäte einwirken können, ihre Anforderungen und Erfordernisse in den Beratungen zu berücksichtigen.
Was für eine erschreckende Einstellung!
Der Bürgermeister und der Gemeinderat in Adelsdorf wären gut beraten, wenn sie ihr Vorgehen korrigieren und wieder zu einem offenen und transparenten Arbeitsstil zurückkehren würden. Eine Gemeinde soll mit den Bürgern nicht gegen sie regiert werden.
22.04.2018, Jörg Bubel, SPD-Gemeinderat